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Themen

13. Mai 2016

Beitrag für die StadtZeitung von Bettina Lisbach




Rückblick und Ausblick

Liebe Mitbürger/innen, nach fast zwölf Jahren im Gemeinderat stehen für mich neue Herausforderungen an – Zeit für einen Blick zurück – und auch nach vorn. Die Arbeit als Stadträtin war vielseitig und lehrreich, auch weil die kommunale Ebene so unmittelbar in den Alltag der Bürgerinnen und Bürger hineinwirkt.

 

Karlsruhe - modern und „öko“?
Karlsruhe ist in den vergangenen Jahren weltoffener und lebendiger geworden. Die Bevölkerung mischt sich heute intensiv in die Kommunalpolitik ein – eine erfreuliche Entwicklung. Bei vielen wichtigen Aufgaben sind wir auch gut voran-gekommen: Der Ausbau von Kitas, ein attraktives Kulturangebot, die Förderung des Radverkehrs, Klimaschutz, neue Natur- und Landschaftsschutzgebiete sind Beispiele dafür. Leider gibt es auch unerfreuliche Entwicklungen und Planungen, wie die Belastungen durch das neue Kohlekraftwerk im Rheinhafen oder durch eine drohende zweite Rheinbrücke. Der Einsatz für eine intakte Umwelt und naturnahe Erholungsflächen wird uns also weiter beschäftigen.
 
Herausforderung Wohnungsbau
Zu lange liegen geblieben ist das Thema Wohnungsbau. Die politische Mehrheit im Gemeinderat hat zu spät erkannt, wie dringend neue, bezahlbare Mietwohnungen benötigt werden. Endlich besteht Einigkeit, dass die Stadt sich gemeinsam mit Bund und Land im sozialen Wohnungsbau engagieren muss – eine existenzielle Zukunftsaufgabe!
 
„Sorgenkind“ Kombilösung
Die Kombilösung bestimmt weiterhin die Agenda. Sie wird viel teurer und der Bau weit zeitaufwändiger als ursprünglich behauptet. Hinzu kommt, dass der Bundesrechnungshof die Förderfähigkeit des Kriegsstraßenumbaus grundsätzlich in Frage stellt. Sehr gerne hätten wir GRÜNEN auf den Stadtbahntunnel in der Kaiserstraße verzichtet. Eine Straßenbahn durch die Kriegsstraße halten wir aber für wichtig, um die Stadtentwicklung Richtung Süden voranzubringen. Wir drängen auf eine schnelle Entscheidung durch den Bund und auf Planungssicherheit für die Stadt!
 
Stadt und Land als Partner
Es gibt große Schnittmengen zwischen Landes- und Kommunalpolitik. So ist im neuen Koalitionsvertrag die partnerschaftliche Unterstützung der Kommunen durch das Land verankert - bei Integrationsaufgaben, beim Mietwohnungsbau, bei Bildung und Betreuung, beim Klimaschutz u.v.a.m. Als Landtagsabgeordnete will ich mich auch zukünftig für die Belange Karlsruhes engagieren. Dabei setze ich wie bisher auf die gute Zusammenarbeit mit Gemeinderat und Stadtverwaltung und auf den Dialog mit Ihnen, den Karlsruher/innen!
 
Ihre Bettina Lisbach