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Themen

13. Juni 2014

Beitrag für die Stadtzeitung von unserer Fraktionssprecherin Bettina Lisbach



Solide Basis für GRÜNE Politik
 
Allen unseren Wähler/innen herzlichen Dank für das den GRÜNEN entgegengebrachte Vertrauen! Mit einem Stimmenanteil von knapp 20% haben wir dank Ihrer Unterstützung auch zukünftig eine verlässliche Basis, um uns für ein ökologisch und sozial ausgerichtetes Karlsruhe zu engagieren. Besonders erfreulich ist, dass wir in vielen der äußeren Stadtteile zulegen konnten. Das gilt auch für alle Ortschaftsratswahlen, bei denen GRÜNE kandidiert haben. Es spornt uns an, die Arbeit in den Stadtteilen auszubauen und bei der nächsten Kommunalwahl in weiteren Ortschaften mit eigenen Listen anzutreten.
 
 
Die Fraktion wird bunter
 
Nicht nur der Gemeinderat, auch die GRÜNE-Fraktion wird bunter. Wir freuen uns auf eine gute Mischung aus erfahrenen und neuen Stadträt/innen verschiedener Generationen mit unterschiedlichem beruflichem und persönlichem Hintergrund. Zoe Mayer, Daniela Reiff und Joschua Konrad werden frischen Wind in den Gemeinderat bringen. Mit Renate Rastätter verstärkt eine über Parteigrenzen hinweg anerkannte, erfahrene Bildungspolitikerin unser neues Team. Der Frauenanteil in unserer neuen Fraktion ist mit 56 % geradezu vorbildlich.
 
Mehrheiten suchen
 
Aufgrund des neuen Sitzverteilungsverfahrens haben auch wir leider einen Sitz im Gemeinderat abgeben müssen. In der neuen Zu-sammensetzung und bei elf Gruppierungen wird es eine große Herausforderung, für Themen wie dem Schutz von Natur und Grünflächen, der Förderung umweltfreundlicher Mobilität oder der Bewilligung sozialer Leistungen stabile Mehrheiten zu finden.
 
Karlsruhe ökologisch und sozial
 
Dies wiegt umso schwerer, als in den kommenden Jahren zukunfts-weisende Entscheidungen über große Investitionen anstehen, z.B. in den Sozialen Wohnungsbau, in Neubau und Sanierung des städtischen Klinikums oder auch zur Frage, ob das KSC-Stadion modernisiert oder durch die Stadt komplett neu gebaut wird – letzteres aus unserer Sicht keine Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge. Auch zur Frage der Rheinquerung stehen richtungsweisende Entscheidungen an. Wir setzen weiter auf die Ersatzbrücke statt einer zusätzlichen Straßenbrücke. Gleichzeitig gibt es wichtige Daueraufgaben wie Klimaschutz und Lärmschutz, die Modernisierung des Bildungssystems, eine generationengerechte Stadtentwicklung und Haushaltspolitik. Zu allen diesen Themen enthält unser Wahlprogramm klare und belastbare Aussagen. Dementspre-hend werden wir auch in der kommenden Gemeinderatsperiode unsere Ziele konsequent weiter ver-folgen und an Sachfragen orientiert für Mehrheiten werben.
 
 
Dankeschön!  
Last, but not least ein herzliches Dankeschön an unsere ausschei-enden Fraktionskolleg/innen Dorothea Polle-Holl, Uta van Hoffs, Tanja Kluth, Manfred Schubnell und Christofer Leschinger für die tolle Zusammenarbeit in den letzten Jahren!
Bettina Lisbach, Fraktionssprecherin