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2. Oktober 2006

Resümee der Fraktionsklausur am 30.09.06

Sich mal ohne den vom politischen Tagesgeschäft geprägten Zeitdruck auszutauschen, den Standort und weitere Ziele zu bestimmen – unter diesem Motto fand die diesjährige Klausur der Gemeinderatsfraktion statt. Auch wenn die Alltagsdynamik nicht völlig draußen gehalten werden konnte. Die OB-Wahl ist zwar vorbei, in den nächsten beiden Jahren werden aber mehrere Bürgermeisterstellen neu zu besetzen sein. Und seit Monaten hält der Oberbürgermeister den Gemeinderat und die Öffentlichkeit mit seiner Masterplan-Idee in Trab.

Nicht einfach ist es, Bilanz zu ziehen, Erfolge zu benennen. Denn die Arbeit im Gemeinderat läuft auf verschiedenen Ebenen. Anträge an den Gemeinderat zu stellen, ist sozusagen die Spitze des Eisbergs. Und selbst wenn ein Antrag eindeutig und in der Presse dargestellt „durchgekommen“ ist, beginnt dann die Phase der Umsetzung durch die Stadtverwaltung. Das ist im schlimmsten Fall eine Schublade.

 

So kann man vielleicht aus der Runde der Fraktion zwei Erfahrungen zusammen fassen:
Einerseits ist es an vielen Einzelpunkten gelungen, eine Option durchzusetzen. So gibt es jetzt einen Gestaltungsbeirat für die Bau-Projekte, um so mehr Qualität in die Entscheidungsprozesse hinein zu bekommen. Oder die Stadt steht im Auftrag, ein Integrationskonzept zu erstellen. In vielen Fällen ist gelungen, Dinge, die vor sich hindümpeln und die die Stadtverwaltung eigentlich gern vergessen oder blockieren würde, wieder in Schwung zu bringen. (Genaueres unter ARCHIV - Abstimmungsergebnisse)

Und es gibt viele Anträge, die im Gemeinderat nicht positiv beschieden werden, deren Anliegen die Stadtverwaltung aber – oft zeitverzögert – dann doch nachkommt. Das ist passiert zum Beispiel beim Thema umweltfreundlicheres Flächemanagement und beim Carsharing. Nicht vergessen werden sollte hier, dass eine Fraktion in einer Stadt der Größe Karlsruhes ständig mit ca. 100 oder mehr Themen befasst ist.

 

Die zweite Erfahrung hat viel damit zu tun, dass in dieser Fraktion mit acht Mitgliedern 2004 sechs „Neue“ dazu gekommen sind. Einig ist man sich darin, dass die Einarbeitung in Themen, Strukturen, informelle Regelkreise, die Befindlichkeiten der anderen Fraktionen usw. doch eine Weile dauert. Der Zeitaufwand ist erheblich höher, als gedacht. Aber es ist zu schaffen, und wenn der Überblick übers politische Geschäft besser wird, macht es auch mehr Spaß.

 

Fazit: Die Fraktion hat im Gesamten dem Gemeinderat sehr wohl einen GRÜNEN Stempel aufgedrückt. Vieles aus dem Kommunalwahlprogramm wurde bearbeitet oder eingebracht. Enttäuschung herrscht darüber, dass es der rechnerischen, neuen Mehrheit über CDU und FDP zu selten gelingt, sich durchzusetzen. Interfraktionelle Konkurrenzlagen werden zu selten überwunden.

 

Dennoch herrschte nach fünf Stunden Zuversicht vor. Die öffentliche Diskussion über die Nachfolge von Bürgermeister Groh zeigt deutlich das gewachsene Gewicht der GRÜNEN im Karlsruher Gemeinderat. Das impliziert mehr Verantwortung. Aber es weist auch auf die Chancen hin, in den nächsten Jahren mehr Einfluss dahingehend zu gewinnen, die vielen Potentiale unserer Stadt noch besser für Bürgerschaft und Lebensqualität einzusetzen.