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Presse

09. März 2007

Was kostet der kommunale Verkehr?

Die Grüne Gemeinderatsfraktion Karlsruhe erfragt Kennziffern
 
„Es ist eine zentrale Aufgabe einer Stadtverwaltung, die Mobilität ihrer Bürger/innnen zu ermöglichen. Hierfür werden folgerichtig erhebliche Mittel aufgewandt“,
so Tim Wirth von der Grünen Gemeinderatsfraktion.

 Angefangen von der Unterhaltung von Radwegen über den Neubau von Straßen bis hin zur Straßenreinigung und der Vorhaltung von öffentlichem Parkraum investiere die Stadt in die Beweglichkeit ihrer Bewohner/innen.
„So vielfältig aber die Arten der Fortbewegung sind, so verschieden – und manchmal versteckt - sind auch die Positionen, die im städtischen Haushalt für den Verkehr zu Buche schlagen. Unbekannt bleibt dabei, welche Verkehrsart Kosten in welcher Höhe verursacht - und wie oder ob diese Ausgaben durch Einnahmen gedeckt sind“.

Diese Wissenslücke soll nun durch den Antrag der Fraktion geschlossen werden. Inhalt des Antrages ist die Forderung nach einer Darstellung der Kosten des Verkehrs für die Kommune, bezogen auf bestimmte Kennziffern wie z.B. die Gesamtausgaben, den Kostendeckungsgrad und die jeweilige Deckungslücke einer Verkehrsart. Die geforderten Berechnungen erstrecken sich auf den öffentlichen Personennahverkehr, den motorisierten Individualverkehr, sowie den Rad- und Fußgängerverkehr. Die Grünen erhoffen sich davon neben einer größeren Transparenz ein Instrument zur besseren Steuerbarkeit städtischer Verkehrsausgaben.

„Gerade auf dem Verkehrssektor müssen auch kommunale Investitionen zukünftig zielgerichteter erfolgen - und dafür ist es hilfreich, die in unserem Antrag erfragten Kennziffern in die Beratungen des Gemeinderates einfließen zu lassen. Derzeit entwickelt die Stadt für sich einen verkehrlichen Rahmenplan, der im Herbst dem Gemeinderat zur Kenntnis gelangen soll - auch im Blick auf diesen sind die geforderten Zahlen eine wichtige Hilfe.“, schließt der Grünen-Stadtrat die Vorstellung des Antrages ab.