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Presse

11. April 2006

GRÜNE erfreut über späte Einsicht des Karlsruher Oberbürgermeisters zum Vorgehen beim Masterplan
 
„Mit seiner Entscheidung, den Masterplan nicht im Mai zur Abstimmung in den Gemeinderat zu bringen, folgt Oberbürgermeister Fenrich jetzt verspätet unserem Antrag vom Februar“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Karlsruher Gemeinderat Klaus Stapf.

„Auch die Idee, die Bürgerinnen und Bürger der Zukunftskonferenz ein weiteres Mal vor Verabschiedung des Masterplans direkt einzubeziehen und deren Interessen in den Mittelpunkt zu stellen, haben wir schon in unserem Antrag verlangt. Die Klausur des Gemeinderates hat zum einen den weiteren Diskussionsbedarf offen gelegt und zum anderen die Vorschläge der Verwaltung gehörig durcheinander gewirbelt und neue Ideen geboren. Wenn der OB jetzt als Resultat der Klausur diesem durch weitere klärende Diskussionen zur Abstimmung und einen weiter angelegten Zeitplan Rechnung trägt, können wir die Klausur als Schritt in die richtige Richtung sehen.

Ein Masterplan kann unserer Meinung nur erfolgreich sein, wenn er in einem breiten gesellschaftlichen Konsens durch Bürgerinnen und Bürger sowie Entscheidungsträger getragen wird. Dazu gehört auch, dass strittige Themen wie 2. Rheinbrücke und Nordtangente nicht als Ziele oder Projekte im Karlsruher Masterplan stehen dürfen. Wir GRÜNE sind froh, dass der Oberbürgermeister den Weg des Dissenses zu verlassen scheint. Auch ich bin übrigens froh, dass der Masterplan damit als Thema für den OB-Wahlkampf entschärft ist“, fährt Klaus Stapf fort. „Schließlich steht die Beteiligung der Karlsruherinnen und Karlsruher bei der Diskussion um deren Belange und Wünsche an oberster Stelle für mich – und sollten nicht in einem Wahlkampf zerredet oder zur Eigenwerbung ausgenutzt werden.
Dass der Oberbürgermeister einen Antrag von uns ablehnt und kurz darauf in seinem Verhalten doch unserem Anliegen entspricht, kennen wir bereits von unserem Antrag zur Metropolregion“, schließt Stapf. „Das ist zwar nicht besonders effektiv, aber als lösungsorientierte PragmatikerInnen ist uns das beste Resultat das Wichtigste“.