Abstimmungsergebnisse der Anträge zum Nachtragshaushalt 2006

laufende Nr. der Vorlage der Stadt Haushaltsstelle Titel des Antrags lt. Antragsliste der Stadt Summe Erläuterung Abstimmungsergebnis
3 1.3230.400000 Einstellung von HH-Mitteln zur Beschäftigung einer Zoopädagogischen Fachkraft 60.000 Um spezielle Angebote für Kinder bzw. Schulklassen zu ermöglichen

Der Antrag wurde abgelehnt

16 1.3400.586100 Streichung der Mittel für "Mit Recht Karlsruhe - Folgeprojekte" 100.000 Streichung der Mittel für das "Europäische Haus der Gerechtigkeit" und den "Europäischen Stadtbrief

Der Antrag wurde abgelehnt

24   Einstellung von Mitteln für die Finanzierung der Kindergruppe "Nangilima" des SkF 18.620 Bisherige Finanzierung über Landesstiftung läuft aus

Zustimmung

32   Einstellung von Mitteln für die EFL-Beratungsstelle des SkF 33.000 EFL-Beratungen werden nur noch im Themenbereich Schwangerenberatung zweckgebunden gefördert.

Zustimmung

39 1.6300.588000 Öffentlichkeitsarbeit Radverkehr 30.000 Zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit wie im Plan A und GR beschlossen

Zustimmung

43 2.7200/952000 Einführung der Biotonne in allen städtischen Haushalten 1.100.000

Verpflichtungsermächtigung zur Erweiterung der Biovergärungsanlage

Der Antrag wurde nicht abgestimmt, 150.000 sind bereits eingestellt

51 2.3230.941000-021 Zoo - Lebensraum Wasser, Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung 3.400.000 Verpflichtungsermächtigung für die Jahre 2007/2008 reduzieren

Der Antrag wurde abgelehnt

59   Investitionszuschuss für einen Behindertenaufzug im ASB-Gebäude 13.000 Eine nicht in der Verantwortung des ASB liegende Kostenerhöhung erfordert diesen Zuschuss

Zustimmung

65 2.6300/072 Einstellung von Mitteln für die Erstellung zweier Radrouten 400.000 Zur zeitnahen Umsetzung des Radnetzkonzepts

Zustimmung für eine Radroute (200.000)

67 2.6300.952000/072 Nachrüstung von Verkehrsanlagen/Markierung für Radwege 50.000 Verbesserung der Signalisierung und Markierung radverkehrlicher Anlagen

Antrag wurde nicht abgestimmt, da Stadt in der Antwort die Verfügbarkeit der Mittel zusagt

68 2.6300.952000/072 Wegweisung Radverkehr 60.000 Für eine verständliche, lesbare und durchgängige Beschilderung der Radverkehrswege

Zustimmung

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