Abstimmungsergebnisse der Anträge zum Doppelhaushalt 2007/2008

Antragsgrund Seite       Betroffener THH Betroffener Profit-Center bzw. investive Maßnahme Erlös-/Aufwandsart bzw. Einzahlungs-/Auszahlungsart Betrag 

2007

Betrag

€   

2008

Abstimmungsergebnis
Budget für ausländische Mitglieder des Ausländerbeirates
 
21
 
1000

 
1.100.11.11

 
Sonstige ordentliche Aufwendungen
 
+4.500

 
+4.500

 
Der Antrag wurde abgelehnt
Streichung der Erhöhung der Kosten für die Geschäftsführung der Technologieregion
 
24
 
1000
 
1.100.11.12
 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
 
-98.000
 
-98.000
 
Der Antrag wurde zurückgezogen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit
 
27
 
1000
 
1.100.11.14
 
Sonstige ordentliche Aufwendungen
 
+15.000
 
+15.000
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Stadtmarketing - Kürzung d. städtischen Zuschusses
 
46 / 47
 
1000
 
1.100.57.50
 
Transferaufwendungen
 
-200.000
 
-200.000
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Umweltzentrum/BUZO, Erhöhung des Zuschusses
 
206/207
 
3100
 
1.310.56.10
 
Sonstige ordentliche Aufwendungen
 
+4.900
 
+4.900
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Mobilitätszentrale: Zusätzliche Stelle für Beratungsangebot
 
206/207
 
3100
 
1.310.56.10
 
Sonstige ordentliche Aufwendungen
 
+60.000
 
+60.000
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Städtischer Fond für Tierarztkosten
 
220
 
3200
 
1.320.12.20
 
Transferaufwendungen
 
+25.000
 
+25.000
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Baden-Marathon - Verzicht der Stadt auf die Mieteinnahmen für die Europa-Halle
 
283
 
4000
 
1.400.42.41
 
Privatrechtliche Leistungsentgelte
 
+25.500
 
+0
 
Der Antrag wurde abgelehnt
ASV Durlach, Freisportanlagen
 
293
 
4000
 
7.400011
 
Auszahlungen für Baumaßnahmen
 
-143.500
 
-143.500
 
Dem Antrag wurde durch die Verwaltung bereits entsprochen
Theater in der Orgelfabrik (Thidor), Erhöhung des Zuschusses
 
306
 
4100
 
1.410.26.10
 
Transferaufwendungen
 
+10.000
 
+10.000
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Internationaler Gospelkirchentag, Unterstützung der 2010 geplanten Veranstaltung
 
309
 
4100
 
1.410.26.20
 
Transferaufwendungen
 

 
+20.000
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Volkshochschule, Betriebskostenzuschuss
 
312
 
4100
 
1.410.27.10
 
Transferaufwendungen
 
+50.000
 
+50.000
 
Dem Antrag wurde durch die Verwaltung bereits entsprochen
Jugendkunstschule; Stipendium für begabte und interessierte Kinder
 
316
 
4100
 
1.410.27.30
 
Transferaufwendungen
 
+18.000
 
+18.000
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Frauenperspektiven, Erhöhung der Mittel
 
318
 
4100
 
1.410.28.10
 
Transferaufwendungen
 
+25.000
 
+25.000
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Projektförderung im Kulturbereich
 
318
 
4100
 
1.410.28.10
 
Transferaufwendungen
 
+100.000
 
+100.000
 
Es wurden 25.000 € pro Jahr beschlossen
Badischer Kunstverein, Erhöhung des Zuschusses
 
318/319
 
4100
 
1.410.28.10
 
Transferaufwendungen
 
+50.000
 
+50.000
 
Es wurden 25.000 € pro Jahr beschlossen
Literarische Gesellschaft, Erhöhung des Zuschusses
 
318/319
 
4100
 
1.410.28.10
 
Transferaufwendungen
 
+15.000
 
+15.000
 
Es wurden 20.000 € pro Jahr beschlossen
Substage, Einstellung von Mitteln für die Verlagerung
 
326
 
4100
 
7.410012
 
Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
 
+0
 
+500.000
 
Es wurden 500.000 € pro Jahr beschlossen
Personal- und Sachkostenzuschuss an Büro für Integration für Umsetzung Karlsruher Integrationsleitlinien
 
353
 
5000
 
1.500.11.14
 
Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
 
+75.000
 
+75.000
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Hand in Hand e. V., BiZuKi (Bildung-Zukunft-Kinder), Weiterführung des Projekts
 
353
 
5000
 
1.500.11.14
 
Transferaufwendungen
 
+60.000
 
+60.000
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
IBZ, Aufstockung der Personalstellen um 0,3 auf insgesamt 3 Stellen
 
353
 
5000
 
1.500.11.14
 
Transferaufwendungen
 
+20.000
 
+20.000
 
Dem Antrag wurde durch die Verwaltung bereits entsprochen
ibz; Patinnen-Projekt - Interkulturelle Integration, Einstellung von Haushaltsmitteln zur Weiterführung des Projekts
 
353
 
5000
 
1.500.11.14
 
Transferaufwendungen
 
+0
 
+7.200
 

Dem Antrag wurde zugestimmt

Diakonisches Werk, Einstellung eines Zuschusses für Hausaufgabenbetreuung Rintheimer Feld
 
353
 
5000
 
1.500.11.14
 
Transferaufwendungen
 
+10.000
 
+10.000
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Zuschuss an das Menschenrechtszentrum für Sprachkurse
 
353
 
5000
 
1.500.11.14
 
Transferaufwendungen
 
+5.000
 
+5.000
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Seniorenbüro Durlach, Mietzuschuss für zusätzlich erforderliche Räume
 
358
 
5000
 
1.500.31.10
 
Transferaufwendungen
 
+7.800
 
+7.800
 
Es wurden 4.000 € pro Jahr beschlossen
Hagsfelder Werkstätten Karlsruhe, Investitionszuschuss für den Umbau des Wohnheims Gerwigstraße 44
 
369
 
5000
 
1.500.31.40
 
Sonstige ordentliche Aufwendungen
 
+45.000
 
+45.000
 
Es wurden 90.000 € für das Jahr 2007 beschlossen (in 2008 dann 0 €)
SOZPÄDAL, Einstellung von Haushaltsmitteln zur Fortführung von TafF (Tagestreff für Frauen)
 
369/370
 
5000
 
1.500.31.40
 
Transferaufwendungen
 
+0
 
+145.000
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Humanitäre Botschaft - Eine Stadt bringt was ins Rollen, Einstellung eines Zuschusses
 
374
 
5000
 
1.500.31.60
 
Transferaufwendungen
 
+12.500
 
+12.500
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
IKARUS; Erhöhung des Zuschusses
 
374
 
5000
 
1.500.31.60
 
Transferaufwendungen
 
+4.000
 
+4.000
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Diakonisches Werk, Einstellung eines Zuschusses für Kindergruppe Regenbogen
 
374
 
5000
 
1.500.31.60
 
Transferaufwendungen
 
+15.000
 
+15.000
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Frauenhaus Karlsruhe, Erhöhung des Zuschusses für die Beratungsstelle
 
374
 
5000
 
1.500.31.60
 
Transferaufwendungen
 
+42.500
 
+42.500
 
Es wurden 15.000 € pro Jahr beschlossen
Frauenhaus Karlsruhe, Zuschuss für die Clearingstelle häusliche Gewalt
 
374
 
5000
 
1.500.31.60
 
Transferaufwendungen
 
+6.000
 
+6.000
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Verein für Jugendhilfe - Zusätzliche Mittel für die Beratungsstelle bei Gewalt im sozialen Nahraum mit Anti-Gewalt-Trainingskursen
 
374
 
5000
 
1.500.31.60
 
Transferaufwendungen
 
+13.000
 
+13.000
 
Für Anti-Gewalt- Programm f. Kinder und Jugendl. wurden 50.000 € pro Jahr eingestellt (CDU-Antrag), damit ist dieser Antrag erledigt
Diakonisches Werk, Fortführung der Straßensozialarbeit Südstadt
 
379
 
5000
 
1.500.36.20
 
Transferaufwendungen
 
+0
 
+120.000
 
Es wurden 60.000 € für 2008 beschlossen
Weiterführung Schulsozialarbeit und Betreuung an verschiedenen Schulen
 
379
 
5000
 
1.500.36.20
 
Transferaufwendungen
 
+34.606
 
+34.606
 
Dem Antrag wurde durch die Verwaltung bereits entsprochen
Zuschuss für das Konzept "Frühe Prävention" für Schwangere/Eltern mit Kindern im Alter von bis zu 3 Jahren in schwierigen Lebenssituationen
 
382
 
5000
 
1.500.36.30
 
Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen, Transferaufwendungen
 
+50.000
 
+50.000
 
Es wurden 100.000 € pro Jahr beschlossen
Deutscher Kinderschutzbund - die Lobby für Kinder, Erhöhung des Zuschusses
 
382/383
 
5000
 
1.500.36.30
 
Transferaufwendungen
 
+15.000
 
+15.000
 
Es wurden 20.000 € pro Jahr beschlossen
Erhöhung der Sachkostenpauschale in Städtischen Kindergärten
 
385
 
5000
 
1.500.36.50
 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
 
+3.500
 
+3.500
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Erhöhung des Investitionszuschusses für Kindertageseinrichtungen und Kinderkrippen freier Träger
 
385/387
 
5000
 
1.500.36.50
 
Sonstige ordentliche Aufwendungen
 
+250.000
 
+250.000
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Zusätzliche Betriebskostenzuschüsse für neue Kindertageseinrichtungen
 
385/387
 
5000
 
1.500.36.50
 
Transferaufwendungen (Freie Träger), Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Stadt)
 
+300.000
 
+300.000
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Weiherhofbad - energetische Sanierung
 
426
 
5200
 
7.520014
 
Auszahlungen für Baumaßnahmen
 
+50.000
 
+50.000
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Förderprogramm für Wärmedämmung im Wohnungsbestand (für energetische Sanierung des Altbaubestandes)
 
455
 
6200
 
1.620.52.20
 
Transferaufwendungen
 
+250.000
 
+250.000
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Tempel e.V., Ankauf von Bau II
 
469
 
6200
 
7.620003
 
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken
 
+350.000
 
+350.000
 
Es wurden 250.000 € für 2007 beschlossen (0 € für 2008)
Öffentlichkeitsarbeit Radverkehr
 
485
 
6600
 
1.660.54.10
 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
 
+25.000
 
+25.000
 
Dem Antrag wurde durch die Verwaltung bereits entsprochen
Erhöhung der Parkgebühren - Tarifzone 1 soll das Doppelte gegenüber Tarifzone 2 betragen
 
493
 
6600
 
1.660.54.60
 
Gebühren und ähnliche Abgaben
 
+675.000
 
+675.000
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Allgem. Gemeindestraßen (Umbau und Verbesserung)
 
504
 
6600
 
7.661002
 
Auszahlungen für Baumaßnahmen
 
-250.000
 
-250.000
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Herstellung von mindestens zweier Radrouten pro Jahr
 
505
 
6600
 
7.661005
 
Auszahlungen für Baumaßnahmen
 
+300.000
 
+300.000
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Siemensallee (B 36) Ausbau - Streichung der Baumaßnahme
 
514
 
6600
 
7.664010
 
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit, Auszahlungen für Baumaßnahmen
 
-2.300.000
 
-2.300.000
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Zoo: Bauabschnitt 2 Lebensraum Wasser
 
550
 
6800
 
7.680010
 
Auszahlungen für Baumaßnahmen
 
-1.600.000
 
-1.600.000
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Einsparung durch Umstieg der Beschäftigten der Stadtverwaltung auf Fahrräder
 
573
 
7000
 
1.700.11.25
 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
 
+0
 
-5.000
 
Dem Antrag wurde durch die Verwaltung bereits entsprochen
Naturschutzzentrum Rappenwört - 10 Jahre Jubiläum
 
646/647
 
8200
 
1.820.55.50
 
Transferaufwendungen
 
+10.000
 
+0
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Waldklassenzimmer, zusätzliche halbe Stelle
 
646/647
 
8200
 
1.820.55.50
 
Transferaufwendungen
 
+30.000
 
+30.000
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Barrierefreie Umrüstung städt. Gebäude: Umsetzung zweiter Abschnitt
 
676
 
8800
 
7.880002.700
 
Auszahlungen für Baumaßnahmen
 
+175.000
 
+175.000
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Schülerhort Scheffelstraße 37 - Planung und Kostenkontrolle für Sanierungsmaßnahme
 
677
 
8800
 
7.880009.700
 
Auszahlungen für Baumaßnahmen
 
+10.000
 
+10.000
 
Dem Antrag wurde durch die Verwaltung bereits entsprochen
Südendschule, Akustikmaßnahmen in Klassenräumen
 
680
 
8800
 
7.882118.700
 
Auszahlungen für Baumaßnahmen
 
+86.000
 
+300.000
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Eichendorffschule, Erstellen eines Bolzplatzes
 
680
 
8800
 
7.882123.700
 
Auszahlungen für Baumaßnahmen
 
+80.000
 
+80.000
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Gutenbergschule - Umstellung der Heizung auf Fernwärmeversorgung
 
680
 
8800
 
7.882124.700
 
Auszahlungen für Baumaßnahmen
 
+307.500
 
+307.500
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Markgrafen-Gymnasium, Umbau und Sanierung der Toilettenanlagen/Fenstersanierung
 
684
 
8800
 
7.882313.700
 
Auszahlungen für Baumaßnahmen
 
+100.000
 
+610.000
 
Dem Antrag wurde durch die Verwaltung bereits entsprochen
Ludwig-Erhard-Schule, Sanierung Pavillon
 
686
 
8800
 
7.882407.700
 
Auszahlungen für Baumaßnahmen
 
+600.000
 
+600.000
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Walter-Eucken-Schule, Umgestaltung des Verwaltungsbereichs, Einrichtung eines Sozialraumes, Umgestaltung der Bibliotheken
 
686
 
8800
 
7.882408.700
 
Auszahlungen für Baumaßnahmen
 
+152.500
 
+152.500
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Jugendverkehrsschule, Investitionszuschuss an Deutsche Verkehrswacht
 
688
 
8800
 
7.882990.700
 
Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
 
+434.500
 
+434.500
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Besetzung der Stelle im Agenda-Büro
 
699
 
3100
 
Stellenplan
 
Personalaufwendungen
 
+60.000
 
+60.000
 
Dem Antrag wurde durch die Verwaltung bereits entsprochen
Kulturpädagogischer Pool
 
699
 
4100
 
Stellenplan
 
Personalaufwendungen
 
+60.000
 
+60.000
 
Der Antrag wurde abgelehnt
Sozialer Dienst, Aufstockung der Planstellen für den Bereich "Intervention bei Kindeswohlgefährdung"
 
699
 
5000
 
Stellenplan
 
Personalaufwendungen
 
+240.000
 
+240.000
 
Dem Antrag wurde zugestimmt
Eingliederungshilfe, Stellenschaffung
 
699
 
5000
 
Stellenplan