Anträge
5. Februar 2019
Keine Anrechnung der PIA- und FJH- Auszubildenden
auf den förderfähigen Stellenschlüssel
Änderungsantrag zu TOP 3 des Jugendhilfeausschuss am 06. Feb. 2019
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1. Februar 2019
Inklusion umsetzen: Stärkung der Kitas für den Umgang mit der Heterogenität der Kinder
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29. Januar 2019
Höherlegung der Hermann-Schneider-Allee durch Aufständerung
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22. Januar 2019
Interfraktioneller Antrag von KULT, SPD, GRÜNEN, Die LINKE:
Karlsruhe zum sicheren Hafen erklären
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15. Januar 2019
Notfallnummern auf Kinderspielplätzen
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20. Dezember 2018
Verstärkte Maßnahmen zur Dach- und Fassadenbegrünung
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5. Dezember 2018
Änderungsantrag zu TOP 15 des Gemeinderates am 11.12.2018:
Erlass eines Alkoholkonsumverbotes auf dem Werderplatz
„Polizeiverordnung zum Alkoholkonsumverbot am Werderplatz
nach drei Jahren evaluieren“
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15. November 2018
Änderungsantrag zu TOP 2 der Gemeinderatssitzung am 20. November 2018 :
„Weiterführung der Majolika“
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13. November 2018
Änderung der „Grundsätze für die Förderung von Bürgerzentren
in Stadtteilen“
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13. November 2018
Nutzung des Messplatzes besser koordinieren und Sicherheit gewährleisten
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13. November 2018
Mehr Räume für die Karlsruher Stadtgesellschaft
Freiwerdende Liegenschaften der Kirchen prüfen
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22. Oktober 2018
Änderungsantrag zu TOP 16 der Gemeinderatssitzung am 23. Oktober 2018:
Fortbestand sozialer Beschäftigungsverhältnisse sichern
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19. Oktober 2018
Karlsruhes humanistische Tradition leben – Übernahme einer Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff
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4. Oktober 2018
Verkehrsgutachten
zur Vergrößerung der Fußgängerzone beim Europaplatz
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25. September 2018
Interfraktioneller Antrag von SPD, GRÜNE und KULT:
Prüfung von Maßnahmen gegen massive Verkehrs- und Lärmbelästigung in der Rheinhafenstraße
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17. September 2018
Änderungsantrag zu TOP 14 der Gemeinderatssitzung am 18.09.2018:
Überarbeitung/Neufassung der Richtlinien zur Förderung privater Modernisierungsmaßnahmen in den Sanierungsgebieten
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12. September 2018
Freiwillige Förderung durch die Stadt Karlsruhe öffentlich sichtbar
machen
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12. September 2018
Sportmotorische Fähigkeiten aller Kinder verbessern
- Übertragung des Düsseldorfer Modells auf Karlsruhe
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12. September 2018
Spezialisierte Pflegeangebote für Gruppen mit besonderen Bedürfnissen
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20. August 2018
Interfraktioneller Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, KULT, FDP, Die Linke, Für Karlsruhe, Freie Wähler:
Hebammen in Familienzentren - Beratung und Vernetzung ermöglichen
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27. Juli 2018
Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, KULT und FDP:
Aufzug an der Durlacher Allee in Höhe der Haltestelle Untermühlsiedlung
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17. Juli 2018
Altenpflegefachkräfte für Karlsruhe gewinnen:
Geeignete Maßnahmen sammeln, prüfen und gezielt umsetzen
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17. Juli 2018
Dauerzählstelle für Verkehr in der Eckenerstraße
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16. Juli 2018
Ergänzungsantrag zu TOP 15 der Gemeinderatssitzung am 17. Juli 2018
Weinbrennerschule: Umstellung auf Ganztagesschulbetrieb
in der verbindlichen Form
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12. Juli 2018
Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 29 der Gemeinderatssitzung
am 17. Juli 2018
„Gebührenfreie Kitas in Karlsruhe: Stufenplan für gebührenfreie Kitas“
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11. Juli 2018
Umbau des Hauptbahnhofs-Vorplatzes baldmöglich beginnen
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19. Juni 2018
Trinkwasserstationen in Karlsruhe
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19. Juni 2018
Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und KULT, Einzelstadträte FÜR Karlsruhe:
Erstellung eines einfachen Bebauungsplanes Breite Straße
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14. Juni 2018
Wohnmobil-Stellplätze für Kurzbesucher*innen in Karlsruhe
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13. Juni 2018
Vergabe-Kriterien vorab beraten und beschließen
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06. Juni 2018
Mehr Mobilität ermöglichen für Menschen mit
kognitiven Einschränkungen
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05. Juni 2018
Zusammenarbeit der Karlsruher Stadtbibliothek mit der Deutschen
Zentralbücherei für Blinde (DZB)
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17. Mai 2018
Nachtruhe sicherstellen durch Geschwindigkeitsreduzierung
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14. Mai 2018
Änderungsantrag zur Stellungnahme der Stadtverwaltung zum CDU-Antrag zum Polderbau Bellenkopf/Rappenwört
TOP 8.2. der Gemeinderatssitzung am 15. Mai 2018
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14. Mai 2018
Änderungsantrag zu TOP 5 der Gemeinderats-Sitzung am 15. Mai 2018
Bebauungsplan Maxauer Straße: Zahl der Besucherparkplätze reduzieren
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11. Mai 2018
Ergänzungsantrag zu TOP 8.1 der Gemeinderatssitzung am 15. Mai 2018:
Stellungnahme der Stadt Karlsruhe im Rahmen der Nachanhörung
zum Planfeststellungsverfahren Polder Bellenkopf/Rappenwört,
hier:
Minimierungs- und Vermeidungsgebot nach § 15 BNatSchG
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27. April 2018
Fahrradständer an Schulen und Turnhallen verbessern
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17. April 2018
Interfraktioneller Ergänzungsantrag von SPD, CDU, GRÜNE, KULT, FDP und Die Linke
zu TOP 31 der Gemeinderatssitzung vom 24.04.2018: Sportförderrichtlinien, Punkt 10.3
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16. April 2018
Parkplätze in der City nur im notwendigen Maß anbieten
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10. April 2018
Handwerkerhof Karlsruhe: Gründungen im Handwerksbereich unterstützen
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22. März 2018
Bessere Rahmenbedingungen für Inklusion in Kindertagesstätten
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19. März 2018
Änderungsantrag zu TOP 9 der Gemeinderatssitzung am 20.03.2018:
Gesamtkonzept Smart Production Park
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16. März 2018
Konzept zum Ausstieg aus Glyphosat und Neonicotinoiden auf landwirtschaftlich genutzten Flächen in Karlsruhe
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15. März 2018
Stufenplan für gebührenfreie Kitas in Karlsruhe
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13. März 2018
Ausreichende Plätze für Praxisintegrierte Ausbildung (PIA) für Erzieher*innen
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13. März 2018
Altenpflege bedarfsgerecht ausbauen – Mittelfristiges Konzept und Priorisierung für stationäre Einrichtungen
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8. März 2018
Friedrichsplatz retten – Grüne Oase in der Innenstadt reaktivieren
durch Rückverlagerung von Märkten und Festen auf den Marktplatz
und andere Plätze
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28. Februar 2018
Kurzzeitpflege in Karlsruhe: bestehende Situation verbessern
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28. Februar 2018
Entscheidungen über eine Auslagerung von Dienstleistungen /
Outsourcing politisch diskutieren und treffen
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20. Februar 2018
Ergänzungsantrag zu den Anträgen TOP 11.1. und 11.2. der Gemeinderatssitzung am 20.02.2018:
SPD-Fraktion: Ausweitung der Geschwisterkind-Regelung auf die
Kindertagespflege
KULT-Fraktion: Ausweitung der Geschwisterkindermäßigung für
Kinder unter drei Jahren
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8. Februar 2018
Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, DIE GRÜNEN, KULT und FDP:
Erhöhung der Mittel Clearingstelle SkF/ akuter Bedarf
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6. Februar 2018
Fortschreibung der Leitlinien gegen Kinderarmut von Dezember 2010
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1. Februar 2018
Neue Straßen und Plätze nach verdienstvollen Frauen benennen
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31. Januar 2018
Angebot an Geburtsvorbereitungskursen und Wochenbettbetreuungen fördern
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23. Januar 2018
Erhebung eines freiwilligen Artenschutz-Euro für die Entwicklung des Karlsruher Zoos zu einem Natur- und Artenschutzzentrum
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23. Januar 2018
Biozertifizierung der Karlsruher Stadtgärtnerei
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19. Januar 2018
Änderungsantrag zu TOP 5 des Gemeinderates am 23. 01. 2018
Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2018 - 2020
Thema:
Einen verkaufsoffenen Sonntag streichen
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18. Januar 2018
Interfraktioneller Antrag von SPD, GRÜNEN, KULT und FDP: Änderung des Gebührenverzeichnisses der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)
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16. Januar 2018
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
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13. Dezember 2017
Interfraktioneller Antrag von SPD, GRÜNEN und KULT:
Beleuchtung von Bolzplätzen nahe Jugendtreffs
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13. Dezember 2017
Mehr Vielfalt in der Wohnraumförderung: Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik
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17. November 2017
Änderungsantrag zu TOP 25 der Gemeinderatssitzung am 21. November 2017:
Zeitnahe Benennung eines Platzes oder einer Straße nach Gustav Landauer
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14. November 2017
Interfraktioneller Antrag von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP:
Prüfauftrag für die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an einer der vier Karlsruher Gemeinschaftsschulen
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14. November 2017
Offene WLAN Angebote in den Alten- und Pflegeeinrichtungen der
Heimstiftung Karlsruhe
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27. Oktober 2017
Unterzeichnung des Vertrages über ein Verbot von Atomwaffen
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24. Oktober 2017
Neuer Rahmenplan für das Areal KIT-Campus-Süd östlich des
Adenauerrings
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24. Oktober 2017
Maßnahmen zum Schutz des historischen Stadtbildes
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24. Oktober 2017
Ernst-Reuter-Gemeinschaftsschule:
Machbarkeitsstudie für den Ausbau zur Dreizügigkeit
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22. September 2017
Änderungsantrag zu TOP 13.1. der Gemeinderatssitzung am 26.09.2017
Badisches Staatstheater - Sanierung und Erweiterung
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12. September 2017
Gute Arbeit – zukunftsfähige Stadtverwaltung
Equal Pay für Leiharbeitnehmer*innen
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29. August 2017
Erweiterung und Einrichtung kommunaler Kitas in Karlsruhe
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28. Juli 2017
Interfraktioneller Antrag von GRÜNE, SPD, KULT, und FDP
Mehr Raum für Jugendliche: Schulhöfe öffnen
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28. Juli 2017
Gute Arbeit – zukunftsfähige Stadtverwaltung
Berufliche Integration von Geflüchteten bei kommunalen
Ämtern/Betrieben
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21. Juli 2017
Änderungsantrag zu TOP 8 der Gemeinderatssitzung am 25.07.2017
Erhöhung der Benutzerentgelte für städtische Kindertageseinrichtungen:
Verzicht auf Erhöhung der Benutzerentgelte – finanzieller Ausgleich für die freien Träger
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20. Juli 2017
Änderungsantrag zu TOP 11 der Gemeinderatssitzung am 25.07.2017
Zukünftige Struktur von Stadtmarketing, Karlsruher Tourismus GmbH (KTG) und Karlsruher Event GmbH (KEG)
KTG und KEG zusammenfassen
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27. Juni 2017
Einrichtung weiterer Zonen mit Bewohnerparken
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27. Juni 2017
Unterstützung von „Ambulant betreuten Pflegewohngruppen“
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23. Juni 2017
Änderungsantrag zu TOP 4 der Gemeinderatssitzung am 27.6.2017
"Einführung einer innovativen Querstruktur für priorisierte Themen der Stadt- und Verwaltungsentwicklung (IQ-Arbeitsweise)“
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13. Juni 2017
Interfraktioneller Ergänzungsantrag zu:
Erhalt eines Bürgerzentrums Nordweststadt
auf dem Walther-Rathenau-Platz oder in dessen Nähe im Zentrum des Stadtteils
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30. Mai 2017
Bienen schützen – Masterplan für Biodiversität
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16. Mai 2017
Interfraktioneller Antrag von Grüne, CDU und SPD:
Qualitätsentwicklung von Ganztagsgrundschulen fördern:
Weiterentwicklung zu verbindlichen Ganztagsschulen
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25. April 2017
Neubau des Wildparkstadions auf das Notwendige reduzieren
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24. April 2017
Änderungs-Antrag-Entwurf zum Gemeinderat am 25.4.2017
TOP 6 "Bebauungsplan KIT Campus Süd / Adenauerring":
Überdachte Fahrradstellplätze zulassen
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13. April 2017
Änderungsantrag zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 25. April 2017
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe
hier: Ausschuss-Beratungen im Regelfall öffentlich durchführen
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29. März 2017
Interfraktioneller Antrag von GRÜNE und SPD:
Südliche Waldstraße nur für Fuß- und Radverkehr
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28. März 2017
Erweiterung bestehender Realschulen und Gemeinschaftsschulen
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23. März 2017
Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, KULT und FDP für den Planungsausschuss:
Behandlung des weiteren Vorgehens zum Bolzplatz an der Sonnenstraße in Mühlburg im Planungsausschuss
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15. März 2017
Interfraktioneller Antrag von GRÜNE, CDU, KULT, SPD und FDP:
Strategien für bessere sportmotorische Fähigkeiten von Grundschulkindern
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14. März 2017
Änderungsantrag zu TOP 27 der Gemeinderatssitzung am 14.03.2017
„Basler Modell“ zur Betreuung der Stadttauben
hier: Vorberatung im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit / Einbeziehung von weiteren Sachverständigen
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13. März 2017
Änderungsantrag zu TOP 5 der Gemeinderatssitzung am 14.03.2017
„Neufestsetzung der Mitgliederzahl der beratenden Ausschüsse des Gemeinderates“, hier Ausschussgröße des Schulbeirates
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1. März 2017
Interfraktioneller Antrag von CDU-, SPD-, GRÜNE- und KULT-Fraktion
Sportstättenkonzept im Zusammenhang mit der Europahalle – Prüfantrag
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24. Februar 2017
Bericht zu den Lebenslagen von bedürftigen Alleinerziehenden und ihren Kindern
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14. Februar 2017
Konsensuskonferenz zur Frage einer Bebauung des Botanischen Gartens am Adenauerring
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14. Februar 2017
Bauzeit der Wasserwerkbrücke verringern
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7. Februar 2017
Änderungsantrag zu TOP 5 der Gemeinderatssitzung am 07. Februar 2017:
„Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Beförderungskosten für Schülerinnen und Schüler“
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6. Februar 2017
Änderungsantrag zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 07. Februar 2017:
"Satzung für ehrenamtliche Entschädigung", hier: Verschiebung der Erhöhung
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3. Februar 2017
Änderungsantrag zu TOP 11.1. Gemeinderatssitzung am 07. Februar 2017:
"Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030", hier:
Wertvolle Grünflächen erhalten
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3. Februar 2017
Änderungsantrag zu TOP 13 Gemeinderatssitzung am 07. Februar 2017:
"Reduzierung und Schließung von konventionellen öffentlichen Toilettenanlagen“, hier:
Toilette in der Waldstadt und beim Naturfreundehaus Grötzingen erhalten
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1. Februar 2017
Interfraktioneller Änderungsantrag von GRÜNE und KULT zum TOP 11.1 der Gemeinderatssitzung am 7.2.2017:
Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030, Schwerpunkt "Wohnen":
Vorschläge des Ortschaftsrats Neureut übernehmen
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1. Februar 2017
Interfraktioneller Antrag von CDU und GRÜNE:
Prüfung und Gegenüberstellung bestehender Softwarelösungen zur Anmeldung und Datenverarbeitung der Anmeldung bei Kindertagesstätten und Kindergärten
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20. Januar 2017
Gemeinsamer Antrag von GRÜNEN, SPD, KULT, DIE LINKE,
GfK und FW:
Südumfahrung Knielingen
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