Anträge

16. April 2019

Interfraktioneller Antrag von KULT, GRÜNEN, FDP und EinzelstadträtInnen von Die LINKE:
Für die „alte“ Südstadt Karlsruhe wird eine Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. (1) Satz 1 Nr. 2 (Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung) und der Umwandlungsverordnung des Landes Baden-Württemberg erarbeitet.

mehr...

15. April 2019

Errichtung eines Friedensdenkmals statt des Leibgrenadier-Denkmals am Europaplatz

mehr...

9. April 2019

Interfraktioneller Antrag von
KULT, CDU, SPD, GRÜNEN, FDP und EinzelstadträtInnen von Die LINKE, Für Karlsruhe und Freie Wähler:
Bolzplatz an der Albert-Braun-Straße in Oberreut zum Multifunktionsfeld ausbauen

mehr...

8. April 2019

Interfraktioneller Änderungsantrag von GRÜNE und KULT
zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung am 09. April 2019:
Vergabe von Grundstücken der Stadt und ihrer Gesellschaften grundsätzlich im Erbbaurecht

mehr...

2. April 2019

Gute Arbeit – zukunftsfähige Stadtverwaltung: Sachgrundlose Befristung abschaffen

mehr...

2. April 2019

Keine vorzeitigen Ausgleichsmaßnahmen für die zweite Rheinbrücke

mehr...

2. April 2019

Sachstandsbericht und Fortschreibung des Plätze- und Höfekonzepts für Karlsruhe unter klimatischen, sozialen und verkehrlichen Aspekten

mehr...

20. März 2019

Städtisches Mustergebäude und städtische Brücke aus Holz

mehr...

20. März 2019

Qualität und Nachhaltigkeit beim Schulmittagessen:
Einführung der Halb-Frischeküche

mehr...

19. März 2019

Kostenloser Nahverkehr in Karlsruhe an den Adventssamstagen

mehr...

19. März 2019

Artenschutz an öffentlichen Gebäuden: Lebensräume für Gebäudebrüter

mehr...

15. März 2019

Interfraktioneller Antrag von GRÜNEN, SPD, KULT, DIE LINKE:
Gute Arbeit – zukunftsfähige Stadtverwaltung Equal Pay für Leiharbeitnehmer*innen

mehr...

12. März 2019

Internetbörse für Patenschaften für Ernte und Pflege von Streuobstwiesen

mehr...

12. März 2019

Deutlichere Markierungen von Fahrradstraßen

mehr...

26. Februar 2019

Kein Verkauf von städtischen Wohnobjekten

mehr...

22. Februar 2019

Unbürokratische schnelle Familienhilfe im Rahmen der Frühen Hilfen

mehr...

22. Februar 2019

Änderungsantrag zu TOP 15 des Gemeinderats am 26. Februar 2019
„Verzicht auf Leiharbeit“: Leiharbeit nur in Ausnahmefällen

mehr...

21. Februar 2019

Änderungsantrag zu TOP 5 der Gemeinderatssitzung am 26.02.2019:
Richtlinien für die Heranziehung von Mitarbeitenden zum Schadenersatz bei Eigenschäden der Stadt Karlsruhe
Hier: Ahndung von alkoholbedingten Taten entsprechend den Regeln für grobe und gröbste Fahrlässigkeit

mehr...

19. Februar 2019

Beteiligung an der Europawahl erhöhen durch einen internationalen Wahlaufruf der Stadt Karlsruhe

mehr...

19. Februar 2019

Änderungsantrag zu TOP 12 der Gemeinderats-Sitzung am 26.02. 2019:
Planung Schulsport- und Basketballhalle an der Elisabeth-Selbert-Schule Verwendung von Recyclingbeton

mehr...

5. Februar 2019

Keine Anrechnung der PIA- und FJH- Auszubildenden auf den förderfähigen Stellenschlüssel
Änderungsantrag zu TOP 3 des Jugendhilfeausschuss am 06. Feb. 2019

mehr...

1. Februar 2019

Inklusion umsetzen: Stärkung der Kitas für den Umgang mit der Heterogenität der Kinder

mehr...

29. Januar 2019

Höherlegung der Hermann-Schneider-Allee durch Aufständerung

mehr...

24. Januar 2019

Sozial gerechte Ausgestaltung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen

mehr...

22. Januar 2019

Interfraktioneller Antrag von KULT, SPD, GRÜNEN, Die LINKE:
Karlsruhe zum sicheren Hafen erklären

mehr...

15. Januar 2019

Notfallnummern auf Kinderspielplätzen

mehr...

20. Dezember 2018

Verstärkte Maßnahmen zur Dach- und Fassadenbegrünung

mehr...

5. Dezember 2018

Änderungsantrag zu TOP 15 des Gemeinderates am 11.12.2018: Erlass eines Alkoholkonsumverbotes auf dem Werderplatz
„Polizeiverordnung zum Alkoholkonsumverbot am Werderplatz nach drei Jahren evaluieren“

mehr...

15. November 2018

Änderungsantrag zu TOP 2 der Gemeinderatssitzung am 20. November 2018 :
„Weiterführung der Majolika“

mehr...

13. November 2018

Änderung der „Grundsätze für die Förderung von Bürgerzentren in Stadtteilen“

mehr...

13. November 2018

Nutzung des Messplatzes besser koordinieren und Sicherheit gewährleisten

mehr...

13. November 2018

Mehr Räume für die Karlsruher Stadtgesellschaft
Freiwerdende Liegenschaften der Kirchen prüfen

mehr...

22. Oktober 2018

Änderungsantrag zu TOP 16 der Gemeinderatssitzung am 23. Oktober 2018:
Fortbestand sozialer Beschäftigungsverhältnisse sichern

mehr...

19. Oktober 2018

Karlsruhes humanistische Tradition leben – Übernahme einer Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff

mehr...

4. Oktober 2018

Verkehrsgutachten zur Vergrößerung der Fußgängerzone beim Europaplatz

mehr...

25. September 2018

Interfraktioneller Antrag von SPD, GRÜNE und KULT:
Prüfung von Maßnahmen gegen massive Verkehrs- und Lärmbelästigung in der Rheinhafenstraße

mehr...

17. September 2018

Änderungsantrag zu TOP 14 der Gemeinderatssitzung am 18.09.2018:

Überarbeitung/Neufassung der Richtlinien zur Förderung privater Modernisierungsmaßnahmen in den Sanierungsgebieten

mehr...

12. September 2018

Freiwillige Förderung durch die Stadt Karlsruhe öffentlich sichtbar machen

mehr...

12. September 2018

Sportmotorische Fähigkeiten aller Kinder verbessern - Übertragung des Düsseldorfer Modells auf Karlsruhe

mehr...

12. September 2018

Spezialisierte Pflegeangebote für Gruppen mit besonderen Bedürfnissen

mehr...

20. August 2018

Interfraktioneller Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, KULT, FDP, Die Linke, Für Karlsruhe, Freie Wähler:
Hebammen in Familienzentren - Beratung und Vernetzung ermöglichen

mehr...

27. Juli 2018

Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, KULT und FDP:
Aufzug an der Durlacher Allee in Höhe der Haltestelle Untermühlsiedlung

mehr...

17. Juli 2018

Altenpflegefachkräfte für Karlsruhe gewinnen:
Geeignete Maßnahmen sammeln, prüfen und gezielt umsetzen

mehr...

17. Juli 2018

Dauerzählstelle für Verkehr in der Eckenerstraße

mehr...

16. Juli 2018

Ergänzungsantrag zu TOP 15 der Gemeinderatssitzung am 17. Juli 2018
Weinbrennerschule: Umstellung auf Ganztagesschulbetrieb in der verbindlichen Form

mehr...

12. Juli 2018

Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 29 der Gemeinderatssitzung am 17. Juli 2018
„Gebührenfreie Kitas in Karlsruhe: Stufenplan für gebührenfreie Kitas“

mehr...

11. Juli 2018

Umbau des Hauptbahnhofs-Vorplatzes baldmöglich beginnen

mehr...

19. Juni 2018

Trinkwasserstationen in Karlsruhe

mehr...

19. Juni 2018

Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und KULT, Einzelstadträte FÜR Karlsruhe:

Erstellung eines einfachen Bebauungsplanes Breite Straße

mehr...

14. Juni 2018

Wohnmobil-Stellplätze für Kurzbesucher*innen in Karlsruhe

mehr...

13. Juni 2018

Vergabe-Kriterien vorab beraten und beschließen

mehr...

06. Juni 2018

Mehr Mobilität ermöglichen für Menschen mit kognitiven Einschränkungen

mehr...

05. Juni 2018

Zusammenarbeit der Karlsruher Stadtbibliothek mit der Deutschen Zentralbücherei für Blinde (DZB)

mehr...

17. Mai 2018

Nachtruhe sicherstellen durch Geschwindigkeitsreduzierung

mehr...

14. Mai 2018

Änderungsantrag zur Stellungnahme der Stadtverwaltung zum CDU-Antrag zum Polderbau Bellenkopf/Rappenwört TOP 8.2. der Gemeinderatssitzung am 15. Mai 2018

mehr...

14. Mai 2018

Änderungsantrag zu TOP 5 der Gemeinderats-Sitzung am 15. Mai 2018
Bebauungsplan Maxauer Straße: Zahl der Besucherparkplätze reduzieren

mehr...

11. Mai 2018

Ergänzungsantrag zu TOP 8.1 der Gemeinderatssitzung am 15. Mai 2018:
Stellungnahme der Stadt Karlsruhe im Rahmen der Nachanhörung zum Planfeststellungsverfahren Polder Bellenkopf/Rappenwört, hier:
Minimierungs- und Vermeidungsgebot nach § 15 BNatSchG

mehr...

27. April 2018

Fahrradständer an Schulen und Turnhallen verbessern

mehr...

17. April 2018

Interfraktioneller Ergänzungsantrag von SPD, CDU, GRÜNE, KULT, FDP und Die Linke
zu TOP 31 der Gemeinderatssitzung vom 24.04.2018: Sportförderrichtlinien, Punkt 10.3

mehr...

16. April 2018

Parkplätze in der City nur im notwendigen Maß anbieten

mehr...

10. April 2018

Handwerkerhof Karlsruhe: Gründungen im Handwerksbereich unterstützen

mehr...

22. März 2018

Bessere Rahmenbedingungen für Inklusion in Kindertagesstätten

mehr...

19. März 2018

Änderungsantrag zu TOP 9 der Gemeinderatssitzung am 20.03.2018:
Gesamtkonzept Smart Production Park

mehr...

16. März 2018

Konzept zum Ausstieg aus Glyphosat und Neonicotinoiden auf landwirtschaftlich genutzten Flächen in Karlsruhe

mehr...

15. März 2018

Stufenplan für gebührenfreie Kitas in Karlsruhe

mehr...

13. März 2018

Ausreichende Plätze für Praxisintegrierte Ausbildung (PIA) für Erzieher*innen

mehr...

13. März 2018

Altenpflege bedarfsgerecht ausbauen – Mittelfristiges Konzept und Priorisierung für stationäre Einrichtungen

mehr...

8. März 2018

Friedrichsplatz retten – Grüne Oase in der Innenstadt reaktivieren
durch Rückverlagerung von Märkten und Festen auf den Marktplatz und andere Plätze

mehr...

28. Februar 2018

Kurzzeitpflege in Karlsruhe: bestehende Situation verbessern

mehr...

28. Februar 2018

Entscheidungen über eine Auslagerung von Dienstleistungen /
Outsourcing politisch diskutieren und treffen

mehr...

20. Februar 2018

Ergänzungsantrag zu den Anträgen TOP 11.1. und 11.2. der Gemeinderatssitzung am 20.02.2018:
SPD-Fraktion: Ausweitung der Geschwisterkind-Regelung auf die Kindertagespflege
KULT-Fraktion: Ausweitung der Geschwisterkindermäßigung für Kinder unter drei Jahren

mehr...

8. Februar 2018

Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, DIE GRÜNEN, KULT und FDP:
Erhöhung der Mittel Clearingstelle SkF/ akuter Bedarf

mehr...

6. Februar 2018

Fortschreibung der Leitlinien gegen Kinderarmut von Dezember 2010

mehr...

1. Februar 2018

Neue Straßen und Plätze nach verdienstvollen Frauen benennen

mehr...

31. Januar 2018

Angebot an Geburtsvorbereitungskursen und Wochenbettbetreuungen fördern

mehr...

23. Januar 2018

Erhebung eines freiwilligen Artenschutz-Euro für die Entwicklung des Karlsruher Zoos zu einem Natur- und Artenschutzzentrum

mehr...

23. Januar 2018

Biozertifizierung der Karlsruher Stadtgärtnerei

mehr...

19. Januar 2018

Änderungsantrag zu TOP 5 des Gemeinderates am 23. 01. 2018 Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2018 - 2020
Thema: Einen verkaufsoffenen Sonntag streichen

mehr...

18. Januar 2018

Interfraktioneller Antrag von SPD, GRÜNEN, KULT und FDP: Änderung des Gebührenverzeichnisses der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)

mehr...

16. Januar 2018

Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

mehr...

13. Dezember 2017

Interfraktioneller Antrag von SPD, GRÜNEN und KULT:
Beleuchtung von Bolzplätzen nahe Jugendtreffs

mehr...

13. Dezember 2017

Mehr Vielfalt in der Wohnraumförderung: Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik

mehr...

17. November 2017

Änderungsantrag zu TOP 25 der Gemeinderatssitzung am 21. November 2017:
Zeitnahe Benennung eines Platzes oder einer Straße nach Gustav Landauer

mehr...

14. November 2017

Interfraktioneller Antrag von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP:
Prüfauftrag für die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an einer der vier Karlsruher Gemeinschaftsschulen

mehr...

14. November 2017

Offene WLAN Angebote in den Alten- und Pflegeeinrichtungen der Heimstiftung Karlsruhe

mehr...

27. Oktober 2017

Unterzeichnung des Vertrages über ein Verbot von Atomwaffen

mehr...

24. Oktober 2017

Neuer Rahmenplan für das Areal KIT-Campus-Süd östlich des Adenauerrings

mehr...

24. Oktober 2017

Maßnahmen zum Schutz des historischen Stadtbildes

mehr...

24. Oktober 2017

Ernst-Reuter-Gemeinschaftsschule:
Machbarkeitsstudie für den Ausbau zur Dreizügigkeit

mehr...

22. September 2017

Änderungsantrag zu TOP 13.1. der Gemeinderatssitzung am 26.09.2017
Badisches Staatstheater - Sanierung und Erweiterung

mehr...

12. September 2017

Gute Arbeit – zukunftsfähige Stadtverwaltung
Equal Pay für Leiharbeitnehmer*innen

mehr...

29. August 2017

Erweiterung und Einrichtung kommunaler Kitas in Karlsruhe

mehr...

28. Juli 2017

Interfraktioneller Antrag von GRÜNE, SPD, KULT, und FDP
Mehr Raum für Jugendliche: Schulhöfe öffnen

mehr...

28. Juli 2017

Gute Arbeit – zukunftsfähige Stadtverwaltung
Berufliche Integration von Geflüchteten bei kommunalen Ämtern/Betrieben

mehr...

21. Juli 2017

Änderungsantrag zu TOP 8 der Gemeinderatssitzung am 25.07.2017
Erhöhung der Benutzerentgelte für städtische Kindertageseinrichtungen:
Verzicht auf Erhöhung der Benutzerentgelte – finanzieller Ausgleich für die freien Träger

mehr...

20. Juli 2017

Änderungsantrag zu TOP 11 der Gemeinderatssitzung am 25.07.2017
Zukünftige Struktur von Stadtmarketing, Karlsruher Tourismus GmbH (KTG) und Karlsruher Event GmbH (KEG)
KTG und KEG zusammenfassen

mehr...

27. Juni 2017

Einrichtung weiterer Zonen mit Bewohnerparken

mehr...

27. Juni 2017

Unterstützung von „Ambulant betreuten Pflegewohngruppen“

mehr...

23. Juni 2017

Änderungsantrag zu TOP 4 der Gemeinderatssitzung am 27.6.2017 "Einführung einer innovativen Querstruktur für priorisierte Themen der Stadt- und Verwaltungsentwicklung (IQ-Arbeitsweise)“

mehr...

13. Juni 2017

Interfraktioneller Ergänzungsantrag zu: Erhalt eines Bürgerzentrums Nordweststadt auf dem Walther-Rathenau-Platz oder in dessen Nähe im Zentrum des Stadtteils

mehr...

30. Mai 2017

Bienen schützen – Masterplan für Biodiversität

mehr...

16. Mai 2017

Interfraktioneller Antrag von Grüne, CDU und SPD:
Qualitätsentwicklung von Ganztagsgrundschulen fördern: Weiterentwicklung zu verbindlichen Ganztagsschulen

mehr...

25. April 2017

Neubau des Wildparkstadions auf das Notwendige reduzieren

mehr...

24. April 2017

Änderungs-Antrag-Entwurf zum Gemeinderat am 25.4.2017
TOP 6 "Bebauungsplan KIT Campus Süd / Adenauerring": Überdachte Fahrradstellplätze zulassen

mehr...

13. April 2017

Änderungsantrag zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 25. April 2017
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe hier: Ausschuss-Beratungen im Regelfall öffentlich durchführen

mehr...

29. März 2017

Interfraktioneller Antrag von GRÜNE und SPD:
Südliche Waldstraße nur für Fuß- und Radverkehr

mehr...

28. März 2017

Erweiterung bestehender Realschulen und Gemeinschaftsschulen

mehr...

23. März 2017

Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, KULT und FDP für den Planungsausschuss:
Behandlung des weiteren Vorgehens zum Bolzplatz an der Sonnenstraße in Mühlburg im Planungsausschuss

mehr...

15. März 2017

Interfraktioneller Antrag von GRÜNE, CDU, KULT, SPD und FDP:
Strategien für bessere sportmotorische Fähigkeiten von Grundschulkindern

mehr...

14. März 2017

Änderungsantrag zu TOP 27 der Gemeinderatssitzung am 14.03.2017 „Basler Modell“ zur Betreuung der Stadttauben
hier: Vorberatung im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit / Einbeziehung von weiteren Sachverständigen

mehr...

13. März 2017

Änderungsantrag zu TOP 5 der Gemeinderatssitzung am 14.03.2017 „Neufestsetzung der Mitgliederzahl der beratenden Ausschüsse des Gemeinderates“, hier Ausschussgröße des Schulbeirates

mehr...

1. März 2017

Interfraktioneller Antrag von CDU-, SPD-, GRÜNE- und KULT-Fraktion
Sportstättenkonzept im Zusammenhang mit der Europahalle – Prüfantrag

mehr...

24. Februar 2017

Bericht zu den Lebenslagen von bedürftigen Alleinerziehenden und ihren Kindern

mehr...

14. Februar 2017

Konsensuskonferenz zur Frage einer Bebauung des Botanischen Gartens am Adenauerring

mehr...

14. Februar 2017

Bauzeit der Wasserwerkbrücke verringern

mehr...

7. Februar 2017

Änderungsantrag zu TOP 5 der Gemeinderatssitzung am 07. Februar 2017: „Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Beförderungskosten für Schülerinnen und Schüler“

mehr...

6. Februar 2017

Änderungsantrag zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 07. Februar 2017: "Satzung für ehrenamtliche Entschädigung", hier: Verschiebung der Erhöhung

mehr...

3. Februar 2017

Änderungsantrag zu TOP 11.1. Gemeinderatssitzung am 07. Februar 2017: "Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030", hier: Wertvolle Grünflächen erhalten

mehr...

3. Februar 2017

Änderungsantrag zu TOP 13 Gemeinderatssitzung am 07. Februar 2017: "Reduzierung und Schließung von konventionellen öffentlichen Toilettenanlagen“, hier: Toilette in der Waldstadt und beim Naturfreundehaus Grötzingen erhalten

mehr...

1. Februar 2017

Interfraktioneller Änderungsantrag von GRÜNE und KULT zum TOP 11.1 der Gemeinderatssitzung am 7.2.2017:
Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030, Schwerpunkt "Wohnen":
Vorschläge des Ortschaftsrats Neureut übernehmen

mehr...

1. Februar 2017

Interfraktioneller Antrag von CDU und GRÜNE:
Prüfung und Gegenüberstellung bestehender Softwarelösungen zur Anmeldung und Datenverarbeitung der Anmeldung bei Kindertagesstätten und Kindergärten

mehr...

20. Januar 2017

Gemeinsamer Antrag von GRÜNEN, SPD, KULT, DIE LINKE, GfK und FW:
Südumfahrung Knielingen

mehr...

17. Januar 2017

Keine Schaustellerbetriebe mit lebenden Tieren auf Karlsruher Märkten

mehr...