Anträge

14. August 2019

Potential der Sonnenenergie nutzen – Solaroffensive in Karlsruhe!

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06. August 2019

Interfraktioneller Antrag von DIE GRÜNEN, SPD, KAL/Partei, Linke
Autofreie südliche Waldstraße

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02. August 2019

Interfraktioneller Antrag von DIE GRÜNEN, KAL/Partei, Linke
Öffentlichen Verkehr beschleunigen

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30. Juli 2019

Wartezeiten vor Freibädern reduzieren – Einführung einer „Eintritts-App“

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25. Juli 2019

Interfraktioneller Antrag von DIE GRÜNEN, SPD, FDP, KAL/Partei, Linke und FW/Für KA
Anlagenweg im Bereich der Landgrabenstraße in Bulach

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23. Juli 2019

Fraktionsfinanzierung - Personalkostenbudget
Änderungsantrag zu TOP 12 der Gemeinderats-Sitzung am 23.07.2019

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16. Juli 2019

Mehr Grün und mehr Wasser für den Marktplatz

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16. Juli 2019

Betriebsratsmitglieder als Vertreter*innen der Beschäftigten in alle Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften einbinden

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10. Juli 2019

Trinkbrunnen in der Stadt einrichten und sichtbar machen

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5. Juli 2019

Unterzeichnung des ICAN-Städteappells für den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

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25. Juni 2019

Verkehrsversuch nördliche Karlstraße

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25. Juni 2019

Mitgliedschaft der Stadt Karlsruhe im CO2-Abgabe e.V.

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25. Juni 2019

Ausweitung des Kreises der Nutzer*innen von Karlsruher Pass und Kinderpass
durch eine Erhöhung auf 30 % über der Einkommensgrenze

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17. Juni 2019

Vorrang für Open-Source-Lösungen bei der Stadtverwaltung

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15. Mai 2019

Konzept „Nächtliche Mobilität“

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14. Mai 2019

Frauen nach vorn….
Maßnahmen weiter entwickeln und auf alle städtischen Gesellschaften übertragen

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14. Mai 2019

Interfraktioneller Ergänzungsantrag zu TOP 14 der Gemeinderatssitzung
Neue Finanzierungssystematik für Kindertagesstätten und Kinderkrippen in Karlsruhe

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13. Mai 2019

Innerstädtische Fußgängerzonen vom Autoverkehr freihalten

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10. Mai 2019

Ergänzungsantrag zu TOP 49 der Gemeinderatssitzung am 14. Mai 2019
Noch ist „5 vor 12“ – CO2-Bilanz der Stadt Karlsruhe verbessern
Hier: Klimanotstand erklären

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10. Mai 2019

Änderungsantrag zu TOP 2 der Gemeinderatssitzung am 14. Mai 2019
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Hier: Grundstücksverkäufe im Einfluss des Gemeinderates belassen

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9. Mai 2019

Änderungsantrag zu TOP 24 der Gemeinderatssitzung am 14. Mai 2019
Flächennutzungsplan 2030 im Nachbarschaftsverband
Hier: Keine neuen Gewerbegebiete Knielingen West

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9. Mai 2019

Wirkungsvolle Maßnahmen gegen Wohnungsnot:
Baugebot, Ankauf leerstehender Wohngebäude sowie Unterstützung der Grundsteuer C

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3. Mai 2019

Sanktionen gegen Leistungsberechtigte nach SGB II (Hartz IV) unter dem Vorbehalt der Vorläufigkeit aussprechen

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16. April 2019

Interfraktioneller Antrag von KULT, GRÜNEN, FDP und EinzelstadträtInnen von Die LINKE:
Für die „alte“ Südstadt Karlsruhe wird eine Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. (1) Satz 1 Nr. 2 (Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung) und der Umwandlungsverordnung des Landes Baden-Württemberg erarbeitet.

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15. April 2019

Errichtung eines Friedensdenkmals statt des Leibgrenadier-Denkmals am Europaplatz

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9. April 2019

Interfraktioneller Antrag von
KULT, CDU, SPD, GRÜNEN, FDP und EinzelstadträtInnen von Die LINKE, Für Karlsruhe und Freie Wähler:
Bolzplatz an der Albert-Braun-Straße in Oberreut zum Multifunktionsfeld ausbauen

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8. April 2019

Interfraktioneller Änderungsantrag von GRÜNE und KULT
zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung am 09. April 2019:
Vergabe von Grundstücken der Stadt und ihrer Gesellschaften grundsätzlich im Erbbaurecht

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2. April 2019

Gute Arbeit – zukunftsfähige Stadtverwaltung: Sachgrundlose Befristung abschaffen

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2. April 2019

Keine vorzeitigen Ausgleichsmaßnahmen für die zweite Rheinbrücke

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2. April 2019

Sachstandsbericht und Fortschreibung des Plätze- und Höfekonzepts für Karlsruhe unter klimatischen, sozialen und verkehrlichen Aspekten

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20. März 2019

Städtisches Mustergebäude und städtische Brücke aus Holz

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20. März 2019

Qualität und Nachhaltigkeit beim Schulmittagessen:
Einführung der Halb-Frischeküche

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19. März 2019

Kostenloser Nahverkehr in Karlsruhe an den Adventssamstagen

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19. März 2019

Artenschutz an öffentlichen Gebäuden: Lebensräume für Gebäudebrüter

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15. März 2019

Interfraktioneller Antrag von GRÜNEN, SPD, KULT, DIE LINKE:
Gute Arbeit – zukunftsfähige Stadtverwaltung Equal Pay für Leiharbeitnehmer*innen

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12. März 2019

Internetbörse für Patenschaften für Ernte und Pflege von Streuobstwiesen

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12. März 2019

Deutlichere Markierungen von Fahrradstraßen

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26. Februar 2019

Kein Verkauf von städtischen Wohnobjekten

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22. Februar 2019

Unbürokratische schnelle Familienhilfe im Rahmen der Frühen Hilfen

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22. Februar 2019

Änderungsantrag zu TOP 15 des Gemeinderats am 26. Februar 2019
„Verzicht auf Leiharbeit“: Leiharbeit nur in Ausnahmefällen

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21. Februar 2019

Änderungsantrag zu TOP 5 der Gemeinderatssitzung am 26.02.2019:
Richtlinien für die Heranziehung von Mitarbeitenden zum Schadenersatz bei Eigenschäden der Stadt Karlsruhe
Hier: Ahndung von alkoholbedingten Taten entsprechend den Regeln für grobe und gröbste Fahrlässigkeit

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19. Februar 2019

Beteiligung an der Europawahl erhöhen durch einen internationalen Wahlaufruf der Stadt Karlsruhe

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19. Februar 2019

Änderungsantrag zu TOP 12 der Gemeinderats-Sitzung am 26.02. 2019:
Planung Schulsport- und Basketballhalle an der Elisabeth-Selbert-Schule Verwendung von Recyclingbeton

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5. Februar 2019

Keine Anrechnung der PIA- und FJH- Auszubildenden auf den förderfähigen Stellenschlüssel
Änderungsantrag zu TOP 3 des Jugendhilfeausschuss am 06. Feb. 2019

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1. Februar 2019

Inklusion umsetzen: Stärkung der Kitas für den Umgang mit der Heterogenität der Kinder

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29. Januar 2019

Höherlegung der Hermann-Schneider-Allee durch Aufständerung

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24. Januar 2019

Sozial gerechte Ausgestaltung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen

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22. Januar 2019

Interfraktioneller Antrag von KULT, SPD, GRÜNEN, Die LINKE:
Karlsruhe zum sicheren Hafen erklären

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15. Januar 2019

Notfallnummern auf Kinderspielplätzen

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20. Dezember 2018

Verstärkte Maßnahmen zur Dach- und Fassadenbegrünung

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5. Dezember 2018

Änderungsantrag zu TOP 15 des Gemeinderates am 11.12.2018: Erlass eines Alkoholkonsumverbotes auf dem Werderplatz
„Polizeiverordnung zum Alkoholkonsumverbot am Werderplatz nach drei Jahren evaluieren“

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15. November 2018

Änderungsantrag zu TOP 2 der Gemeinderatssitzung am 20. November 2018 :
„Weiterführung der Majolika“

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13. November 2018

Änderung der „Grundsätze für die Förderung von Bürgerzentren in Stadtteilen“

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13. November 2018

Nutzung des Messplatzes besser koordinieren und Sicherheit gewährleisten

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13. November 2018

Mehr Räume für die Karlsruher Stadtgesellschaft
Freiwerdende Liegenschaften der Kirchen prüfen

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22. Oktober 2018

Änderungsantrag zu TOP 16 der Gemeinderatssitzung am 23. Oktober 2018:
Fortbestand sozialer Beschäftigungsverhältnisse sichern

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19. Oktober 2018

Karlsruhes humanistische Tradition leben – Übernahme einer Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff

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4. Oktober 2018

Verkehrsgutachten zur Vergrößerung der Fußgängerzone beim Europaplatz

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25. September 2018

Interfraktioneller Antrag von SPD, GRÜNE und KULT:
Prüfung von Maßnahmen gegen massive Verkehrs- und Lärmbelästigung in der Rheinhafenstraße

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17. September 2018

Änderungsantrag zu TOP 14 der Gemeinderatssitzung am 18.09.2018:

Überarbeitung/Neufassung der Richtlinien zur Förderung privater Modernisierungsmaßnahmen in den Sanierungsgebieten

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12. September 2018

Freiwillige Förderung durch die Stadt Karlsruhe öffentlich sichtbar machen

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12. September 2018

Sportmotorische Fähigkeiten aller Kinder verbessern - Übertragung des Düsseldorfer Modells auf Karlsruhe

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12. September 2018

Spezialisierte Pflegeangebote für Gruppen mit besonderen Bedürfnissen

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20. August 2018

Interfraktioneller Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, KULT, FDP, Die Linke, Für Karlsruhe, Freie Wähler:
Hebammen in Familienzentren - Beratung und Vernetzung ermöglichen

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27. Juli 2018

Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, KULT und FDP:
Aufzug an der Durlacher Allee in Höhe der Haltestelle Untermühlsiedlung

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17. Juli 2018

Altenpflegefachkräfte für Karlsruhe gewinnen:
Geeignete Maßnahmen sammeln, prüfen und gezielt umsetzen

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17. Juli 2018

Dauerzählstelle für Verkehr in der Eckenerstraße

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16. Juli 2018

Ergänzungsantrag zu TOP 15 der Gemeinderatssitzung am 17. Juli 2018
Weinbrennerschule: Umstellung auf Ganztagesschulbetrieb in der verbindlichen Form

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12. Juli 2018

Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 29 der Gemeinderatssitzung am 17. Juli 2018
„Gebührenfreie Kitas in Karlsruhe: Stufenplan für gebührenfreie Kitas“

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11. Juli 2018

Umbau des Hauptbahnhofs-Vorplatzes baldmöglich beginnen

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19. Juni 2018

Trinkwasserstationen in Karlsruhe

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19. Juni 2018

Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und KULT, Einzelstadträte FÜR Karlsruhe:

Erstellung eines einfachen Bebauungsplanes Breite Straße

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14. Juni 2018

Wohnmobil-Stellplätze für Kurzbesucher*innen in Karlsruhe

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13. Juni 2018

Vergabe-Kriterien vorab beraten und beschließen

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06. Juni 2018

Mehr Mobilität ermöglichen für Menschen mit kognitiven Einschränkungen

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05. Juni 2018

Zusammenarbeit der Karlsruher Stadtbibliothek mit der Deutschen Zentralbücherei für Blinde (DZB)

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17. Mai 2018

Nachtruhe sicherstellen durch Geschwindigkeitsreduzierung

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14. Mai 2018

Änderungsantrag zur Stellungnahme der Stadtverwaltung zum CDU-Antrag zum Polderbau Bellenkopf/Rappenwört TOP 8.2. der Gemeinderatssitzung am 15. Mai 2018

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14. Mai 2018

Änderungsantrag zu TOP 5 der Gemeinderats-Sitzung am 15. Mai 2018
Bebauungsplan Maxauer Straße: Zahl der Besucherparkplätze reduzieren

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11. Mai 2018

Ergänzungsantrag zu TOP 8.1 der Gemeinderatssitzung am 15. Mai 2018:
Stellungnahme der Stadt Karlsruhe im Rahmen der Nachanhörung zum Planfeststellungsverfahren Polder Bellenkopf/Rappenwört, hier:
Minimierungs- und Vermeidungsgebot nach § 15 BNatSchG

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27. April 2018

Fahrradständer an Schulen und Turnhallen verbessern

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17. April 2018

Interfraktioneller Ergänzungsantrag von SPD, CDU, GRÜNE, KULT, FDP und Die Linke
zu TOP 31 der Gemeinderatssitzung vom 24.04.2018: Sportförderrichtlinien, Punkt 10.3

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16. April 2018

Parkplätze in der City nur im notwendigen Maß anbieten

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10. April 2018

Handwerkerhof Karlsruhe: Gründungen im Handwerksbereich unterstützen

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22. März 2018

Bessere Rahmenbedingungen für Inklusion in Kindertagesstätten

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19. März 2018

Änderungsantrag zu TOP 9 der Gemeinderatssitzung am 20.03.2018:
Gesamtkonzept Smart Production Park

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16. März 2018

Konzept zum Ausstieg aus Glyphosat und Neonicotinoiden auf landwirtschaftlich genutzten Flächen in Karlsruhe

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15. März 2018

Stufenplan für gebührenfreie Kitas in Karlsruhe

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13. März 2018

Ausreichende Plätze für Praxisintegrierte Ausbildung (PIA) für Erzieher*innen

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13. März 2018

Altenpflege bedarfsgerecht ausbauen – Mittelfristiges Konzept und Priorisierung für stationäre Einrichtungen

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8. März 2018

Friedrichsplatz retten – Grüne Oase in der Innenstadt reaktivieren
durch Rückverlagerung von Märkten und Festen auf den Marktplatz und andere Plätze

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28. Februar 2018

Kurzzeitpflege in Karlsruhe: bestehende Situation verbessern

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28. Februar 2018

Entscheidungen über eine Auslagerung von Dienstleistungen /
Outsourcing politisch diskutieren und treffen

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20. Februar 2018

Ergänzungsantrag zu den Anträgen TOP 11.1. und 11.2. der Gemeinderatssitzung am 20.02.2018:
SPD-Fraktion: Ausweitung der Geschwisterkind-Regelung auf die Kindertagespflege
KULT-Fraktion: Ausweitung der Geschwisterkindermäßigung für Kinder unter drei Jahren

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8. Februar 2018

Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, DIE GRÜNEN, KULT und FDP:
Erhöhung der Mittel Clearingstelle SkF/ akuter Bedarf

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6. Februar 2018

Fortschreibung der Leitlinien gegen Kinderarmut von Dezember 2010

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1. Februar 2018

Neue Straßen und Plätze nach verdienstvollen Frauen benennen

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31. Januar 2018

Angebot an Geburtsvorbereitungskursen und Wochenbettbetreuungen fördern

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23. Januar 2018

Erhebung eines freiwilligen Artenschutz-Euro für die Entwicklung des Karlsruher Zoos zu einem Natur- und Artenschutzzentrum

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23. Januar 2018

Biozertifizierung der Karlsruher Stadtgärtnerei

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19. Januar 2018

Änderungsantrag zu TOP 5 des Gemeinderates am 23. 01. 2018 Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2018 - 2020
Thema: Einen verkaufsoffenen Sonntag streichen

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18. Januar 2018

Interfraktioneller Antrag von SPD, GRÜNEN, KULT und FDP: Änderung des Gebührenverzeichnisses der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)

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16. Januar 2018

Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

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13. Dezember 2017

Interfraktioneller Antrag von SPD, GRÜNEN und KULT:
Beleuchtung von Bolzplätzen nahe Jugendtreffs

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13. Dezember 2017

Mehr Vielfalt in der Wohnraumförderung: Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik

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17. November 2017

Änderungsantrag zu TOP 25 der Gemeinderatssitzung am 21. November 2017:
Zeitnahe Benennung eines Platzes oder einer Straße nach Gustav Landauer

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14. November 2017

Interfraktioneller Antrag von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP:
Prüfauftrag für die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an einer der vier Karlsruher Gemeinschaftsschulen

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14. November 2017

Offene WLAN Angebote in den Alten- und Pflegeeinrichtungen der Heimstiftung Karlsruhe

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27. Oktober 2017

Unterzeichnung des Vertrages über ein Verbot von Atomwaffen

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24. Oktober 2017

Neuer Rahmenplan für das Areal KIT-Campus-Süd östlich des Adenauerrings

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24. Oktober 2017

Maßnahmen zum Schutz des historischen Stadtbildes

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24. Oktober 2017

Ernst-Reuter-Gemeinschaftsschule:
Machbarkeitsstudie für den Ausbau zur Dreizügigkeit

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22. September 2017

Änderungsantrag zu TOP 13.1. der Gemeinderatssitzung am 26.09.2017
Badisches Staatstheater - Sanierung und Erweiterung

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12. September 2017

Gute Arbeit – zukunftsfähige Stadtverwaltung
Equal Pay für Leiharbeitnehmer*innen

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29. August 2017

Erweiterung und Einrichtung kommunaler Kitas in Karlsruhe

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28. Juli 2017

Interfraktioneller Antrag von GRÜNE, SPD, KULT, und FDP
Mehr Raum für Jugendliche: Schulhöfe öffnen

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28. Juli 2017

Gute Arbeit – zukunftsfähige Stadtverwaltung
Berufliche Integration von Geflüchteten bei kommunalen Ämtern/Betrieben

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21. Juli 2017

Änderungsantrag zu TOP 8 der Gemeinderatssitzung am 25.07.2017
Erhöhung der Benutzerentgelte für städtische Kindertageseinrichtungen:
Verzicht auf Erhöhung der Benutzerentgelte – finanzieller Ausgleich für die freien Träger

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20. Juli 2017

Änderungsantrag zu TOP 11 der Gemeinderatssitzung am 25.07.2017
Zukünftige Struktur von Stadtmarketing, Karlsruher Tourismus GmbH (KTG) und Karlsruher Event GmbH (KEG)
KTG und KEG zusammenfassen

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27. Juni 2017

Einrichtung weiterer Zonen mit Bewohnerparken

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27. Juni 2017

Unterstützung von „Ambulant betreuten Pflegewohngruppen“

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23. Juni 2017

Änderungsantrag zu TOP 4 der Gemeinderatssitzung am 27.6.2017 "Einführung einer innovativen Querstruktur für priorisierte Themen der Stadt- und Verwaltungsentwicklung (IQ-Arbeitsweise)“

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13. Juni 2017

Interfraktioneller Ergänzungsantrag zu: Erhalt eines Bürgerzentrums Nordweststadt auf dem Walther-Rathenau-Platz oder in dessen Nähe im Zentrum des Stadtteils

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30. Mai 2017

Bienen schützen – Masterplan für Biodiversität

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16. Mai 2017

Interfraktioneller Antrag von Grüne, CDU und SPD:
Qualitätsentwicklung von Ganztagsgrundschulen fördern: Weiterentwicklung zu verbindlichen Ganztagsschulen

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25. April 2017

Neubau des Wildparkstadions auf das Notwendige reduzieren

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24. April 2017

Änderungs-Antrag-Entwurf zum Gemeinderat am 25.4.2017
TOP 6 "Bebauungsplan KIT Campus Süd / Adenauerring": Überdachte Fahrradstellplätze zulassen

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13. April 2017

Änderungsantrag zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 25. April 2017
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe hier: Ausschuss-Beratungen im Regelfall öffentlich durchführen

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29. März 2017

Interfraktioneller Antrag von GRÜNE und SPD:
Südliche Waldstraße nur für Fuß- und Radverkehr

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28. März 2017

Erweiterung bestehender Realschulen und Gemeinschaftsschulen

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23. März 2017

Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, KULT und FDP für den Planungsausschuss:
Behandlung des weiteren Vorgehens zum Bolzplatz an der Sonnenstraße in Mühlburg im Planungsausschuss

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15. März 2017

Interfraktioneller Antrag von GRÜNE, CDU, KULT, SPD und FDP:
Strategien für bessere sportmotorische Fähigkeiten von Grundschulkindern

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14. März 2017

Änderungsantrag zu TOP 27 der Gemeinderatssitzung am 14.03.2017 „Basler Modell“ zur Betreuung der Stadttauben
hier: Vorberatung im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit / Einbeziehung von weiteren Sachverständigen

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13. März 2017

Änderungsantrag zu TOP 5 der Gemeinderatssitzung am 14.03.2017 „Neufestsetzung der Mitgliederzahl der beratenden Ausschüsse des Gemeinderates“, hier Ausschussgröße des Schulbeirates

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1. März 2017

Interfraktioneller Antrag von CDU-, SPD-, GRÜNE- und KULT-Fraktion
Sportstättenkonzept im Zusammenhang mit der Europahalle – Prüfantrag

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24. Februar 2017

Bericht zu den Lebenslagen von bedürftigen Alleinerziehenden und ihren Kindern

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14. Februar 2017

Konsensuskonferenz zur Frage einer Bebauung des Botanischen Gartens am Adenauerring

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14. Februar 2017

Bauzeit der Wasserwerkbrücke verringern

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7. Februar 2017

Änderungsantrag zu TOP 5 der Gemeinderatssitzung am 07. Februar 2017: „Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Beförderungskosten für Schülerinnen und Schüler“

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6. Februar 2017

Änderungsantrag zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 07. Februar 2017: "Satzung für ehrenamtliche Entschädigung", hier: Verschiebung der Erhöhung

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3. Februar 2017

Änderungsantrag zu TOP 11.1. Gemeinderatssitzung am 07. Februar 2017: "Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030", hier: Wertvolle Grünflächen erhalten

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3. Februar 2017

Änderungsantrag zu TOP 13 Gemeinderatssitzung am 07. Februar 2017: "Reduzierung und Schließung von konventionellen öffentlichen Toilettenanlagen“, hier: Toilette in der Waldstadt und beim Naturfreundehaus Grötzingen erhalten

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1. Februar 2017

Interfraktioneller Änderungsantrag von GRÜNE und KULT zum TOP 11.1 der Gemeinderatssitzung am 7.2.2017:
Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030, Schwerpunkt "Wohnen":
Vorschläge des Ortschaftsrats Neureut übernehmen

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1. Februar 2017

Interfraktioneller Antrag von CDU und GRÜNE:
Prüfung und Gegenüberstellung bestehender Softwarelösungen zur Anmeldung und Datenverarbeitung der Anmeldung bei Kindertagesstätten und Kindergärten

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20. Januar 2017

Gemeinsamer Antrag von GRÜNEN, SPD, KULT, DIE LINKE, GfK und FW:
Südumfahrung Knielingen

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17. Januar 2017

Keine Schaustellerbetriebe mit lebenden Tieren auf Karlsruher Märkten

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